Grüne Zukunft für die Hummelsbüttler Müllberge
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Willkommen

Die Hummelsbüttler Feldmark, Landschaftsschutzgebiet im Norden Hamburgs, bald … verändert

Muellberg-Suedhang-Blick-in-Feldmark-2014

An Hamburgs schönstem Ausblick im Norden – den alten begrünten Müllbergen in der Feldmark – will ein Bauentsorgungs-Unternehmen seit 2013 eine neue Boden-Deponie genehmigen lassen.  Fast 10.000 Menschen und nahezu alle Bürgerschaftsfraktionen lehnen die Deponie ab. Abonnieren Sie den  Newsletter unserer Interessengemeinschaft “Grüne Zukunft für die Hummelsbüttler Müllberge (IgHM)“.  Mail an muelldeponie@gmx.org mit Betreff Anmeldung genügt.

Seit Herbst 2015 begleitet unsere Initiative auch die öffentliche Diskussion (Presseschau pdf) über die Bebauungspläne in der Hummelsbüttler Feldmark und positioniert sich wie die großen Umweltverbände BUND und NABU gegen jegliche dauerhafte Bebauung der Feldmark und anderer Landschaftsschutzgebiete.

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NABU-HH-Foto-Star

Star – Foto NABU

NABU-MAI-AKTION “STUNDE der GARTENVÖGEL” beendet

Was flattert aktuell sichtbar in Hamburg rum?

Die Ergebnisse der Garten-Vogel-Zählung online auf der NABU-Seite

Amsel, Drossel, Fink und Star? Nö, nur zwei sind Favoriten.

Amsel, Kohlmeise, Blaumeise, Ringeltaube und der Star (= zur Zeit auch in der Feldmark scharenweise).

 

NABU-Stieglitz-Frank-Derer

Stieglitz – Foto NABU ©Frank-Derer

NABU-AKTION  ”WAS SINGT DENN DA?”
Spaziergänge zum Kennenlernen der heimischen Vogelwelt

Raakmoor und Hummelsbüttler Feldmark
Letzter Termin, Dienstag, 7. Juni um 17 Uhr
Führung: Joachim Horstkotte. Treffpunkt: U-Bhf. Langenhorn-Nord
Wittmoor
Sonntag 5. Juni um 10 Uhr und Samstag 18 Juni um 16:00 Uhr

Führung: Michael Obladen. Treff: HVV Busstopp 276 Fiersbarg
Mehr “Was singt denn da?”- Termine in Hamburg.

 

Muellberg-Baerenklau-2016-05-08-01

Privatfoto 2016

April/Mai 2016 - Riesen-BÄRENKLAU-Bekämpfung an den Müllbergen

Der Bezirk Wandsbek führt eine umfangreiche chemische Riesen-Bärenklau-Bekämpfung durch. Zum zweiten Mal seit 2015 wird dabei ein Herbizid verwendet. Schilder an den Absperrbändern bei der Einfahrt und am Parkplatz Hummelsee enthalten den Hinweis  ”Lebensgefahr“.

Die betroffene Fläche (Müllberg-Westflanke  = Deponie-Planfläche) war schon 2013 mehrere hundert Quadratmeter groß und ragte ca. 30 Meter in die Schmidtsche Koppel hinein.

 

Muellberg-Westseite-Baerenklaubekaempfung-2013

Privatfoto 2013

Fragen der IgHM an den Bezirk Wandsbek:
Hintergrund: Die Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus mit Herbiziden ist sehr umstritten.

Welche Probleme gab es bei der mechanischen Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus in den Vorjahren?
Welches Pestizid wird seit 2015 eingesetzt?
In welcher Zeit findet die Bekämpfung statt?
Welche Flächen werden behandelt?
Wir berichten, sobald wir Antworten vorliegen haben.

 

 

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Der Kampf um die Zukunft der Hummelsbüttler Feldmark

Ca. 80 Jahren nach der letzten Bebauung (Kleinsiedlung) innerhalb der Feldmark will Hamburg neuen Wohnungsbau (u.a. Expresswohnungen) in der Feldmark (Landschaftsachse und Kaltluftleitbahn) durchsetzen. Trotz Gutachten & Studien, die der gesamten Feldmark eine außerordentliche Bedeutung zuweisen. Siehe hier…

Feldmark - Weg "Wildes Moor" - nahe beim Planungsgebiet

Feldmark -Knicklandschaft

Stand 17.05.2016

Am 17.05.16 (Posteingang) wurden die Hamburger Umweltverbände von der Umweltbehörde mit verkürzter Frist aufgefordert, Stellung zu Änderungen der Landschaftsschutzverordnungen für die Hummelsbütteler Feldmark und den Öjendorfer Park  zu beziehen.

Im Schreiben der Umweltbehörde vom 12.05 wird eingangs nochmals erwähnt “…wird auf die Fläche Wildes Moor in der Hummelsbütteler Feldmark für die Inanspruchnahme zur Unterbringung von Flüchtlingen mit der Perspektive Wohnen gänzlich verzichtet.”  Die Umweltbehörde beabsichtigt laut Schreiben, die Umweltverbände am Verfahren zu beteiligen. Kommentar: Die Beteiligung der Umweltverbände ist eine sehr gute Entscheidung der von den Grünen geführten Umweltbehörde.

 

Feldmark-Karte-Bauplaene-2016-04

BEBAUUNGSPLÄNE
Pläne & Infos für Rehagen siehe “Hummelsbüttel 28″,  
Pläne für Wildes Moor (“Hummelsbüttel 29“) aufgegeben.

BAUGRUNDLAGE  für Express-Wohnungsbau

Die Anwendung des Abs. 14 des Sonderparagrafen §246 BauGB ist nach Beschluss des OVerwG Hamburgs vom 11.05.16 zu Klein Borstel rechtens.

LANDSCHAFTSSCHUTZ
Die Aufhebung des Landschaftsschutzes für den verbliebenen Feldmark-Standort Rehagen ist für Mai 2016 geplant. Mit diesem Antrag steht die Umweltbehörde und der Grüne Senator Jens Kerstan vor einem absoluten Dilemma.

  • Eine Aufhebung des Schutzes würde alle bisherige Gutachten, Erläuterungen und Studien zur Hummelsbüttler Feldmark, zum Teil auch erstellt im Auftrage der Umweltbehörde, ad absurdum führen.

 

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Stellungnahmen der Hamburger NATURSCHUTZVERBÄNDE
zu den Bebauungsplänen im Landschaftsschutzgebiet

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Stadtentwicklung ohne Klima- und Umweltpolitik? 

Wachsende Stadt” contra Klima-/Naturschutz – ein dauerhafter Konflikt. Die Politik hatte sich 2015 jedoch gegen jegliche Bebauung von Landschaftsachsen mit Kaltluftbahnen ausgesprochen.

  • “Zudem sollten kühlende Frisch-/Kaltluftbahnen, wie insbesondere die Landschaftsachsen von Bebauung freigehalten werden. ”
    Klimaplan des Hamburger Senats (Dezembert 2015)
  • Landschaftsachsen und Grüne Ringe, die Flächen des Biotopverbunds und Pufferzonen von Naturschutzgebieten sind keine Wohnungsbauflächen und sollen erhalten bleiben …  wie beispielsweise  … Feldmarken … .
    Koalitionsvertrag  SPD-Grünen 2015-2020 (April 2015).

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ANGEBOT der Politik vom 18.04.16

Eckpunkte-Papier zu Perspektiven der Flüchtlingsunterbringung in der Hummelsbütteler Feldmark

Hauptaspekte aus dem Eckpunkte-Papier von SPD-Grünen (Bürgerschaft und Wandsbek)

  • Verzicht auf den Standort Wildes Moor (statt 300 – 600 jetzt 0 Wohnungen)
  • Stufenweise Bebauung am Standort Rehagen (statt 392 jetzt 378 Wohnungen)
  • Gemeinschaftsgutachten von  Stadtentwicklungs- und Umweltbehörde:
    Ziel: Flächenbezogene Identifizierung von kleinteilige Wohnungsbaupotentialen für “regulären Wohnungsbau (reguläres B-Planverfahren). Grüne Prämissen: Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark und Beteiligung der Umweltverbände

NDR-Berichtvom 19.04.16 - - Pressemeldung der SPD-Grünen-Fraktion Wandsbek – 20.04.16

STELLUNGNAHME der IgHM zum  Eckpunktepapier 

Die 2013 gegründete IgHM entschloss sich im Oktober 2015 das Thema dauerhafte Bebauung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) „Hummelsbütteler Feldmark“ (Express-Wohungsbauprogramm) zu begleiten.
  
Das von der Rot-Grünen Politik am 18.04.16 vorgelegte Eckpunktepapiers zur Flüchtlingsunterbringung in dauerhaftem Wohnungsbau im Landschaftsschutzgebiet bewertet die IgHM wie folgt:
  • Die IgHM begrüßt ausdrücklich die Absage der rot-grünen Politik an die dauerhafte Bebauung des Nordwestens des Landschafsschutzgebietes (Standort Wildes Moor).
  • Die Aufrechthaltung der großen Bebauungspläne der südöstlichen Feldmark (Standort Rehagen) sieht die IgHM, ebenso wie die Umweltverbände BUND und der NABU, weiterhin kritisch.
  • Das geplante Gemeinschaftsgutachten von Stadtentwicklungsbehörde und Umweltbehörde zur Identifizierung von kleinteiligen Wohnungsbaupotentialen im Landschaftsschutzgebiet wird von der IgHM aufgrund der bereits vorgegebenen Ziele des Gutachtens als problematisch angesehen.
  • Die IgHM begrüßt aber ausdrücklich die sichtbaren grünen Aspekte des Papiers und ist erfreut, dass mindestens zwei Umweltverbände sowie Umweltinitiativen vor Ort in die Erstellung des Gutachtens mit eingebunden werden.
  • Für die Zukunft des Landschaftsschutzgebietes Hummelsbütteler Feldmark wünscht sich die IgHM eine stärkere politische Akzeptanz hinsichtlich der Bedeutung und Wertigkeit dieses seit nahezu 80 Jahren geschützten Gebietes für die angrenzenden Stadtteile und die Stadt Hamburg.

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PRESSE

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SENAT

  • MITTEILUNG des Senats an die Bürgerschaft –  Drucksache 21/1838 vom 03.11.1588
    “Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen und Haushaltsplan 2015/2016″
    Top 5: Genehmigung, Planrecht und Naturschutzrecht
  • MONITORINGBERICHT des Zentralen Koordinationsstabs Flüchtlinge vom 25.02.16
    “Schaffung von Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung durch die Freie und Hansestadt Hamburg”

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FAKTEN SELBST RECHERCHIEREN

HELFEN in der NOT – auch wenn man gegen die Bebauung von Tabuflächen wie LSGs ist 

  • HAMBURG HILFT – Infoseite für alle, die ehrenamtlich tätig werden möchten.
  • HANSEATIC HELP e.Vvon Bürgern professionell organisierte private Kleiderkammer (ehemals Messehallen) – Spenden oder stundenweise Mitarbeit beim Sortieren.
  • VORMUNDSCHAFTEN  für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge  – Flyer des Kinderschutzbunds Hamburg – dringender Bedarf an diesem Ehrenamt
  • UNICEF- Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen braucht dringend Spenden, um vor Ort zu helfen. Die Not in den Kriegsgebieten und grenznahen Fluchtpunkten ist vor allem für Kinder enorm groß.

ASYLRECHTSGRUNDLAGEN – Asyl ist ein universelles Menschenrecht!

Geflüchtete Menschen & Bewerber um Asyl sowie das Klima & die Natur in einem Stadtstaat, alles braucht Schutz und eine Perspektive. Ohne wenn und aber: Das Recht auf Asyl ist universell und der Schutzstatus ist verankert im Grundgesetz, in der UN-Menschenrechts-Charta von 1948 und in der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951.

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Zitat von Fritz Schumacher, Hamburgs bedeutendsten Stadtplaner:
Bauflächen entstehen auch, wenn man sich nicht um sie kümmert.
Freiflächen verschwinden, wenn man sich nicht um sie kümmert.”

Hummelsee-Seerundweg-2013

Frühsommer am Hummelsee

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15.03.2016

Neues aus der Umweltbehörde zum Deponie-Planfeststellungsverfahren

2016 März- Auskunft der Planfeststellungsbehörde auf Anfrage der IgHM:

Das Planfeststellungsverfahren ruht. Das Entsorgungsunternehmen aus Tangstedt (Schleswig-Holstein) hat immer noch nicht die von der Behörde nachgeforderten Unterlagen eingereicht

2015 MärzAuskunft der Planfeststellungsbehörde auf Anfrage der IgHM:

Wann rechnet die Umweltbehörde frühestmöglich und spätestmöglich mit dem Eingang der kompletten Unterlagen?

Die nachzureichenden Unterlagen werden der BSU frühestens Ende 2015 zugehen. Über den weiteren Verfahrensgang wird die BSU nach Sichtung der nachzureichenden Unterlagen entscheiden.

Wann, wie und wo werden die nachgereichten Unterlagen – nach Eingang-  zur Einsicht für Bürger bereitgestellt?
Auf Grundlage der nachgereichten Unterlagen wird die Behörde über ein erneutes Beteiligungsverfahren entscheiden.

Wann sieht die Umweltbehörde den “frühestmöglichen” Erörterungstermin?
Der Erörterungstermin wird nicht in 2015 stattfinden.

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30.01. – 15.02.2015 – Wahljahr

Die geplante Deponie = Politisch mausetot

Die Deponie ist politisch nicht (mehr) erwünscht.
Infoabend-2015-01-29-05Lesen Sie den Bericht zum Infoabend der IgHM Ende Januar 2015 mit Spitzenpolitikern der Hamburger Bürgerschaft sowie Fotos  auf unserer Webseite Aktionen.

Nichts ist politischer als Standorte für neue Deponien. Lesen Sie die Stellungnahmen aller Bürgerschaftsfraktionen - anlässlich der Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 auf unserer Webseite- Politik.

 

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POLITISCHER WIDERSTAND gegen die “Erweiterung” der Deponie bereits in der Vergangenheit

Ein langer, langer Kampf gegen die Deponieerweiterung …  Politiker gegen Umweltbehörde

“Gegen eine Erweiterung der Bodendeponien in der Hummelsbütteler Feldmark haben sich die Kommunalpolitiker im Alstertal ausgesprochen. Sie befürchten, daß bei einer Ausweitung der beiden vorhandenen Müllberge die benachbarten Naturdenkmäler Ohlkuhlenmoor und Poppenbütteler Graben durch Salze zerstört werden. Die Umweltbehörde will das Deponiegelände für Bauschutt-Ablagerungen erweitern.”  Hamburger Abendblatt vom 01.07.1988

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Die (Hummelsbüttler) Müllberge

Die Müllberge liegen  zwar auf der nördlichen Gemarkung von Hummelsbüttel, aber eigentlich grenzen sie dicht an Langenhorn und Poppenbüttel. Auf Langenhorner Gebiet nennt man sie oft Langenhorner Alpen und in Poppenbüttel kennt man sie nur als Poppenbüttler Müllberge. Seit der Begradigung der Deponieaufhöhungen werden die Müllberge oft nur noch als Müllberg bezeichnet.

Sehr lesenswert ist der Aufsatz “Was steckt drin im Poppenbüttler Müllberg?”  aus dem Sammelband “Poppenbüttel” des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Poppenbüttel.

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Gründe gegen den Standort

  • Die ungesicherten und ungeklärten Altlasten
  • Die ewige Hypothek durch die Altlasten
  • Die Lage in einem Landschaftsschutzgebiet
  • Der geringe Abstand zu Naherholungspunkten wie den Aussichtspunkten und dem Hummelsee
  • Die Verkleinerung des Luftströmungskorridors Feldmark in den Norden der Stadt
  • Die Vernichtung/Gefährdung der neu entstandene Flora und Fauna an der geplanten Deponiefläche
  • Die Unklarheiten über das Vorkommen geschützter Arten

Lesen Sie die 10 wichtigsten Argumente gegen die Deponie.

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Deponiegenehmigungen in Hamburg – sehr selten

Mit den neuen Anforderungen im Abfallrecht auf EU und Bundesebene kommt es heutzutage sehr selten vor, dass die BSU eine neue Deponie auf Hamburger Gebiet genehmigt.

Grundvoraussetzung für die Einrichtung einer neuen Deponie ist der zwingende Bedarf. Ein zwingender Bedarf an Deponien der Klassen O-I-II sieht aber noch nicht mal die “Bewertung des gemeinsamen Abfallwirtschaftsplans für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein” (Stand 30.11.2011). 

Foto: Privat Deponieauffüllung 1986

DEPONIEBEDARF – Ungereimtheiten

Wer hatte den Bedarf  festgestellt?
Das private Entsorgungsunternehmen 
oder die Stadt Hamburg?

Eine mehr als gewichtige Frage und die Antwort liefern folgende Quellen:

IgHM: Die Firma behauptete im August 2013 schriftlich, dass die Stadt Hamburg wegen Bedarf auf sie zugekommen sei. Quelle:  Von der BSU am 16.08.2013 an die  ca 45 Teilnehmer eines Infogesprächs ausgehändigtes Schriftstück.

“Die Initiative zur Erweiterung der Deponie an diesem Standort ging von der Firma Eggers aus.
Quelle: Antwort des Senats auf die Anfrage der Grünen-Bürgerschaftsabgeordneten Blömeke (Drucksache 20/9407)

“Die Erweiterung der am Standort vorhandenen Bodendeponie ist von der Firma beantragt worden.
Quelle: Anfrage des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Thering (Drucksache 20/9341).

IgHM: Die Behörden sahen die westliche Fläche der alten Müllberge als EINZIG geeignete Fläche an. Das ist mehr als merkwürdig, den ein dafür notwendiges Flächensuchprogramm in Hamburg und im Umland fand NICHT statt.

“Das Flurstück 11 war nach übereinstimmender Einschätzung des damaligen Immobilienmanagements der Finanzbehörde, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, der damaligen Behörde für Wirtschaft und Arbeit und des Bezirksamtes Wandsbek die einzige geeignete Deponieerweiterungsfläche.
Quelle: Antwort des Senats auf die Anfrage der Grünen-Bürgerschaftsabgeordneten Bill, Blömeke und  Duge (Drucksache 20/11211).

“Ein Standortsuchverfahren für das Deponievorhaben wurde durch die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt nicht durchgeführt. Die Firma Eggers hat eine Erweiterung der am Standort vorhandenen privaten Deponie beantragt und in ihrem Antrag auch alternative Entsorgungsmöglichkeiten im Umland betrachtet.”
Quelle: Antwort des Senats auf die Anfrage der Grünen-Bürgerschaftsabgeordneten Blömeke (Drucksache 20/9191)

Quelle: Präsentation des Unternehmens am 23.01.2013 vor dem Umweltausschuss des Bezirks Wandsbek

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Alle Hervorhebungen durch die IgHM.

Flurstück 11 = geplante Deponiefläche am Westhang der Hummelsbüttler Müllberge.
Alle hier aufgeführten Dokumente sind via Internet oder Datenbanken der Bürgerschaft bzw. der Bezirksversammlung Wandsbek online frei zugänglich.

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DIE STADT UND DIE ABFALLWIRTSCHAFT

Für die Neueinrichtung einer Deponie muss ein DRINGENDER Bedarf nachgewiesen werden.

Gibt es diesen dringenden Bedarf in Hamburg tatsächlich?
Gemäß gemeinsamen Abfallwirtschaftsplan Hamburg und Schleswig-Holstein, Stand 2011: NEIN

“Tatsächlich wurden in den letzten Jahren aus Hamburg und Schleswig-Holstein in SH insgesamt deutlich geringere Mengen an Bau- und Abbruchabfälle deponiert…” Zitat von Seite 2

Quelle: Bewertung des gemeinsamen Abfallwirtschaftsplans für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein 2006. Hrsg. v. d. FHH und Schleswig-Holstein. 30. November 2011

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Foto: Privat: Erdaushub auf der hinteren Bergkuppel – 2013

PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN

Am 10. Oktober 2013 ging die Einwendungsfrist für Bürger/innen zu Ende.
Insgesamt haben nahezu 10.000 Menschen Einwände in Form von Sammellisten/Einzeleinwendungen  erhoben.

WIE geht es NACH dem 10. Oktober 2013 im Verfahren weiter?

Die Behörde prüft in den folgenden Monaten alle Stellungnahmen von beteiligten Fachbehörden und am Verfahren beteiligten Naturschutzverbänden und  alle Einwendungen von Bürgern. Am Ende der Prüfzeit und eventuellen Nachbesserungen der Pläne des Antragstellers steht der ERÖRTERUNGSTERMIN.

WANN wird der Erörterungstermin sein?

Voraussichtlich nicht vor Sommer 2016, eventuell noch später.  Für die Erörterung aller Einwendungen könnten mehrere Tage angesetzt werden. Zitat aus dem Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetz “Die Erörterung soll innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Einwendungsfrist abgeschlossen werden.” (HmbVwVfG § 73 Abs. 6 Satz 7)

WIE erfährt man vom Erörterungstermin?

Da es mehr als 50 Einwender gab, wird die Behörde den Termin in der lokalen Presse (Abendblatt & Mopo) und über den amtlichen Anzeiger bekanntgeben. Das muss mindestens eine Woche vor dem Termin erfolgen.

WER wird von der Planfeststellungsbehörde (Verfahrensführerin) zum Erörterungstermin eingeladen?

  • der Antragsteller inklusive beauftragte Experten, Gutachter
  • Vertreter der beteiligten Fachbehörden
  • Vertreter aller am Verfahren beteiligten Hamburgischen Naturschutzverbände
  • alle Einwender, egal ob eine individuelle Einwendung abgegeben wurde oder auf einer Unterschriftenliste unterschrieben wurde

WO wird der Erörterungstermin stattfinden?

  • Schule, CCH? Die Frage nach dem Ort ist noch völlig offen. Informationen zum Verfahren auch online auf der Website der Umweltbehörde.

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WO genau soll die Deponie hin?

Oberhalb des Hummelsees, am Westhang der alten Müllberge.

Deponieflaeche-nah-geplant-Quelle-googlemaps

Foto: google maps (ca. 2009). Geplante Deponiefläche rechts der Kennung K99.

WAS ist genau geplant?

Eine neue Deponie der Klasse I für „leicht kontaminierten“ Bodenaushub.  

  • 300.000 Kubikmeter “leicht” kontaminierter Bodenaushub
  • 40.000 Quadratmeter Gesamtabdeckung (die Hälfte der bestehenden Müllberge)
  • 40 Meter hoher neuer Berg westlich von den alten Bergen
  • bis zu 11 Jahren Deponiebetriebszeit und anschließend bis zu 3-5 Jahre Renaturierungszeit

Ein enormer neuer Landschaftsverbrauch in der Hummelsbüttler Feldmark.

“Leicht” kontaminierter Bodenaushub:
Die Schadstoffe und Schadstoff-Grenzwerte für Deponien der Klasse I sind in der Deponieverordnung auf den Seiten 29-40 festgelegt. Zugelassen sind z.B.:  Arsen, Blei Cadmium, Kupfer, Nickel, Quecksilber, Zink. Chlorid, Sulfat, Cyanit, Fluorid, Barium, Chrom, Molybdän, Antimon, Selen.

Die alten Müllberge – aufgefüllte Bodendeponien

Die Müllberge sind kein unbelastetes Gebiet, sondern ein Gebiet mit ungeklärten und ungesicherten Altlasten.

Deponieauffuellung_1986

Foto: Privat (1986): Auffüllung der alten Bodendeponien auf insgesamt 70 m über Normalnull (40 m über Straßenniveau

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WIE sehen die Pläne konkret aus?

Präsentation der Deponiepläne durch die antragstellende Firma im Januar 2013 vor dem Umweltausschluß des Bezirks Wandsbek Präsentation der(pdf)

Präsentation der Deponiepläne durch die Behörde im August 2013 bei nicht-öffentlichen Info-Terminen. Kurz-Präesentation (pdf)

Veröffentlichung hier mit freundlicher Genehmigung der BSU.

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WELCHE Behörde ist seitens der Stadt zuständig?  Die Umweltbehörde.

WER ist der Antragsteller? Ein privates Entsorgungsunternehmen aus Tangstedt/Schleswig-Holstein (früher Poppenbüttel/Hamburg)

Flurstueck11-Eichenreihe-rechts-Sued-Nord-Blick-2013

Foto: Flurstück 11, geplantes Deponiegelände, rechts Eichenreihe am Westhang

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UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG 

EU droht Deutschland mit Geldbuße

Oktober 2013

Für die geplante Deponie war eine gesetzlich vorgeschriebene  Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich und viele individuelle Einwender haben während der Zeit, als die Pläne öffentlich auslagen, diese UVP genau geprüft und gegen Teile davon Einwände erhoben. Nach Ende des Verfahrens können Einwender gegen einen positiven Bescheid (für die Deponie) Klage erheben. Die EU will genau dieses Klagerecht stärken (siehe unten).

Presseagentursmeldung vom Oktober 2013 “Klagerechte der Bürger zu schwach”

“[...] Es geht unter anderem um Beschwerden gegen das Ergebnis von Umweltverträglichkeitsprüfungen. Dabei untersuchen die Behörden die Folgen von Bauprojekten für die Umwelt. Bürger können die Ergebnisse vor Gericht anfechten. [...] Die EU-Kommission kritisiert auch, dass Kläger zu wenig Möglichkeiten haben, sich gegen mögliche Verfahrensfehler zu wehren. Denn sie müssten nachweisen, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung ohne diese Fehler andere Ergebnisse geliefert hätte. Zudem dürften die Gerichte nach deutschem Recht nur Argumente berücksichtigen, die die Kläger frühzeitig im Verfahren angemeldet haben – auch dies sei eine unzulässige Einschränkung. Falls der EuGH die Einschätzung der Kommission teilt, droht Deutschland letztlich eine Geldbuße.”  Quelle: taz online vom 17.10.2013  http://www.taz.de/!125722/

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Diese Homepage ging am 1. September 2013 offiziell online.

Sie dient vor allem der Bereitstellung von seriösen, geprüften, aber auch  immer wieder überraschenden offiziellen alten und neuen Quellen und Erkenntnissen zu den aktuellen Deponieplanungen, zur Vorgeschichte der Hummelsbüttler Müllberg und zur Hummelsbüttler Feldmark.

RECHTSHINWEIS zu FOTOS: Alle verwendeten Fotos auf der gesamten Website unterliegen dem Urheberrecht. Bitte beachten Sie unseren Disclaimer. Für Presseberichterstattungen können die Fotos verwendet werden, wenn sie mit dem Hinweis “Foto der IgHM” versehen sind. Bitte möglichst VORHER eine kurze Info-Mail an muelldeponie@gmx.org senden.